Joiz Diskussion zur Asylthematik
Video zur TV-Diskussion vom 5. Mai 2015 zum Thema Asyl und dem Drama im Mittelmeer.
Video zur TV-Diskussion vom 5. Mai 2015 zum Thema Asyl und dem Drama im Mittelmeer.
Tages-Anzeiger vom 27.1.2015: Wolffs Besetzer-Entscheid spaltet die Zürcher SP
Züri-News Beitrag vom 22. Januar 2015: Labitzke-Besetzer müssen nicht zahlen
Tages-Anzeiger vom 22. Januar 2015: Wolff schont Labitzke-Besetzer
NZZ vom 22. Januar 2015: Heikler Entscheid: Besetzer müssen nicht für Polizeieinsatz zahlen
An der Sitzung vom 27. August 2014 stimmte eine knappe Mehrheit des Gemeinderats der Stadt Zürich mit 59 zu 56 Stimmen dem definitiven Betrieb der Zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAB) zu.
Zuvor hatten sich der Berufsverband für Pflegefachkräfte, der Verein der Zürcher Spitalärztinnen und Spitalärzte sowie der Polizeibeamtenverband vehement für die Vorlage ausgesprochen. In der ZAB werden Betrunkene Personen, die sich oder andere gefährden, unter medizinischer Überwachung ausgenüchtert. Dafür werden ihnen moderate Gebühren für die verursachten Sicherheitskosten von maximal 600.- in Rechnung gestellt. Ohne die ZAB müssten die Betrunkenen entweder in die Quartierwachen der Polizei oder in die Notfälle der Spitäler eingeliefert werden.
Die Polizei ist medizinisch nicht ausgebildet, um Ausnüchterungen durchzuführen, weswegen dies ein grosses Haftungs-Risiko für die Stadt und die Polizei bedeutet und auch ein Risiko für die betroffene Person darstellt.
Umgekehrt kommt es in Notfällen der Spitäler immer wieder zu Übergriffen seitens randalierender Betrunkener auf das Gesundheitspersonal, was teilweise Verletzungen des Pflege- und Ärztepersonals zur Folge haben kann. Ausserdem können in dieser Zeit andere Patientinnen und Patienten in den Notfällen nicht behandelt werden.
Die ZAB entlastet also das Gesundheitspersonal, die Polizei, Spitalpatientinnen und -patienten sowie die öffentliche Sicherheit und muss darum unbedingt fortgeführt werden. Das knappe JA kam aufgrund einer Koalition der Vernunft zwischen SP, GLP und einer Mehrheit der Grünen zusammen. Unverbesserliche Ideologien prägten das Stimmverhalten von AL, CVP, FDP und SVP. Die AL stellt sich grundsätzlich gegen die ZAB und verlangt, dass keine Gebühren bezahlt werden sollten. Die CVP, FDP und SVP verlangen volle Kostenüberwälzung (also 1’200.- Gebühren), was jedoch dem Verhältnismässigkeitsprinzip widersprechen würde und zu massiv höherem Betreibungsaufwand sowie wesentlich mehr (wahrscheinlich erfolgreichen) Rechtsverfahren gegen die Stadt führen dürfte. Als Kompromiss konnten sich die SP, GLP und die Grünen auf eine moderate Gebühr von maximal 600.- einigen. So muss die betroffene Person einen Teil der verursachten Kosten begleichen, gleichzeitig wird das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt und die ZAB damit nicht gefährdet.
Das Zürcher Stimmvolk wird Ende November über den definitiven Weiterbetrieb der ZAB abstimmen und ich rufe alle auf, JA zu dieser wichtigen Institution zu stimmen.
Fraktionserklärung der SP zur ZAB.
Votum in der Schlussabstimmung.
Blog von Petek Altinay zur ZAB.
Artikel NZZ.
Artikel Tages-Anzeiger.
Artikel der NZZ zum Zurich Pride Festival.
Artikel des Tages-Anzeiger zum Zurich Pride Festival.
Joiz-Bericht zum Zurich Pride Festival.
Für das Mannschaft-Magazin durfte ich einen Artikel über den Dokumentarfilm „God Loves Uganda“ schreiben. Der Film beleuchtet die Hintergründe, die zur Anti-Homo-Bewegung in Uganda geführt haben.
Ein Vorstoss von meiner Gemeinderatskollegin Gabriela Rothenfluh und mir fordert, dass der FKK-Bereich der Werdinsel als solcher gekennzeichnet wird. Damit wollen wir sicher stellen, dass die bis heute gut funktionierende Durchmischung von nackten Menschen und solchen, die Badehosen tragen, am Südspitz der Werdinsel beibehalten wird.
Durch eine Beschilderung „verirren“ sich keine Personen mehr an den Südspitz, die sich vom Anblick nackter Menschen gestört fühlen könnten.
Ein Verbot des Nacktbadens, wie dies auch per Petition gefordert wird, ist entschieden abzulehnen. Immerhin handelt es sich beim Südspitz um einen kleinen Bereich der Werdinsel, der seit Jahren entsprechend genutzt wird. Familien, die sich durch Nackte gestört fühlen, können auch weiterhin den überwiegenden Grossteil der Werdinsel beanspruchen (wie z.B. die Badi).
Mehr dazu:
Vorstoss im Gemeinderat.
Artikel des Tages-Anzeigers.
Politarena auf Joiz zum Thema Asylwesen in der Schweiz. Die Arena kam aufgrund der beiden grandiosen Video-Statements von Rapper Knackeboul zu Stande.
Diskussion auf Radio SRF 1 zur Frage, ob die Ehe für homosexuelle Paare geöffent werden soll.
Schreib-Debatte im Mannschaft Magazin zwischen einem Jean-Claude Carreira (JSVP) und mir zur Frage, ob es die Pride noch braucht.